04.12.2011 - Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Kommunales, Mittelhessen, CDU
SPD schmückt Bürgermeister Bechthold wiederholt mit fremden Federn
Der CDU Fraktionsvorsitzende Jan-Eric Walb sieht die Gemeinde Fernwald meilenweit von einem Konzept zur Belebung der Ortskerne entfernt. „Bürgermeister Bechthold hat in seinem Wahlkampf dies jedoch versprochen und damals verlautbart, dass er mit der Erstellung eines Leerstandskataster beginnen will. Nun ist Bürgermeister Bechthold am Zug. Es gilt endlich das gegebenes Wahlversprechen einzulösen, anstatt sich wiederholt von seiner Partei mit fremden Federn schmücken zu lassen".
Bei dieser Aussage bezog sich Walb auf eine in der vergangenen Woche veröffentlichten Pressemitteilung der SPD Fernwald. Darin wird behauptet wird, dass die Gemeinde Fernwald und somit Bürgermeister Bechthold eine Führungsrolle im Projekt „Nachhaltiges Flächenmanagement“ übernommen habe. Richtig ist jedoch, dass dieses Projekt gemeinsam von 20 Kommunen unter Federführung des Regierungspräsidiums Gießen entwickelt werde.
Zur Umsetzung dieses Projektes habe das Land Hessen, im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Hessen, Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 Euro bereitgestellt. „Die Behauptung, dass die Gemeinde Fernwald hier eine Führungsrolle inne habe, sei schlicht falsch,“ so Walb weiter. Vielmehr werde das Projekt von den 20 teilnehmenden Kommunen gleichberechtigt entwickelt und umgesetzt.
Es befasse sich unter anderem mit dem Aufbau einer Baulücken- und Immobilienbörse, vorrangig für Objekte innerhalb der Ortskerne. Der Schwerpunkt liegt allerdings bei der Integration eines Beratungsangebotes für Verkäufer bzw. Käufer einer Immobilie, welches eine gezielte Beratung über mögliche Nutzungsmöglichkeiten, die Bausubstanz und notwendige Instandhaltungsmaßnahmen von qualifizierten Architekten umfasse. Diese Beratungen sollen im Rahmen des Projektes mit 50% bzw. maximal 200 Euro finanziell gefördert werden. Die CDU Fernwald begrüßt die Teilnahme von Fernwald an diesem Projekt, stellt es doch für die Gemeinde ein weiteres Dienstleistungsangebot dar und bietet die Möglichkeit etwas gegen die problematische Leerstandssituation in den Ortskernen zu machen.
Da die Teilnahme der Hauseigentümer aber freiwillig ist und lediglich aktuelle und keine zukünftigen Leerstände im Fokus stehen, bietet die Immobilienbörse kein Steuerungs- und Prognoseinstrument an, um rechtzeitige Maßnahmen für kommende Leerstände entwickeln zu können. Somit könne das Projekt „Nachhaltiges Flächenmanagement“ die Erstellung eines Leerstandskatasters nicht ersetzen.
Schlagworte: Bürgermeister Bechthold
